Berlin: Abrissgenehmigung als Kündigungsinstrument

Vor ein ein paar Wochen gab es hier einen Beitrag zum Abriss der Kastanienallee 42 mit einem ausführlichen Interview mit einer Mieterin. Zur Erinnerung: Mit einer Wirtschaftlichkeitsberechnung hatte der Eigentümer einen Abriss des Hauses begründet und konnte auf dieser Grundlage die Mietverträge kündigen. Anders als bei Modernisierungsankündigungen gilt ein Abriss aus Wirtschaftlichkeitsgründen als regulärer Kündigungsanlass und bedarf keiner Zustimmung durch die Mieter/innen. Mit solchen Abrissgenehmigungen verschiebt sich das durch Mietrecht halbwegs ausbalancierte Kräfteverhältnis zwischen Mieter/innen und Eigentümer/innen also deutlich zugunsten der Eigentümer/innen und gibt ihnen eine extralegales Kündigungsinstrument in die Hand.

In der taz von heute wurde die Geschichte aufgegriffen. Unter der Überschrift Ein Haus muss weichen lässt Manuela Heim neben der Mieterin auch die Hausverwaltung und die Leiterin des zuständigen Stadtplanungsamtes zu Wort kommen.

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Berlin: Neubau immer teurer

Eigentlich ein alter Hut: Neugebaute Wohnungen rangieren oft im oberen Preissegment der städtischen Wohnungsmärkte. Für Berlin wird dieser Trend durch eine aktuelle Studie der BulwienGesa AG bestätigt. Eine Studie „Der Markt für Projektentwicklungen in den deutschen A-Städten 2010“ gibt neben den Immobilienmarktentwicklungen in Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, Köln, München, Stuttgart auch Auskunft über die aktuellen Trends in Berlin. Die Berliner Zeitung fasste die Ergebnisse zusammen: Wo die Mieten am schnellsten steigen.

Im Stadtteil Prenzlauer Berg sind die Mietpreise für Neubau-Wohnimmobilien zwischen 2003 und 2009 um 43 Prozent gestiegen – so stark wie nirgendwo sonst in Berlin. (…) Auch die Preise für neue Eigentumswohnungen sind in einigen zentral gelegenen Stadtteilen deutlich in die Höhe geschnellt. Mit Abstand an der Spitze: Kreuzberg mit 30 und Schöneberg mit 28 Prozent Kostenanstieg.

Passend dazu auch ein Bericht im Tagesspiegel zu aktuellen Bauprojekten im Hochpreissegment: Der Krise zum Trotz: Teuer geht immer.

Vor allem in den östlichen Innenstadtbezirken, aber auch in ausgesuchten Lagen von Charlottenburg-Wilmersdorf, Steglitz- Zehlendorf, Schöneberg und Kreuzberg „ergeben sich für Projektentwickler enorme Vermarktungspotenziale“, sagt André Adami vom Marktforschungsinstitut BulwienGesa. Adami untersuchte im Auftrag von Diamona & Harnisch den Markt der gehobenen Neubauwohnungen und stellte fest, dass derzeit allein im Alt-Bezirk Mitte knapp 800 Eigentumswohnungen im Preissegment von über 3000 Euro pro Quadratmeter in Bau und weitere 1000 in Planung sind.

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Interview: Fünf Minuten Gentrification

Die Initiative Freiräume für Bewegung in Düsseldorf hat für ihre Webseite eine Reihe von kurzen Interviews zu verschiedenen Problemen der Stadtentwicklung aufgenommen und ins Netz gestellt. Ich hatte die Gelegenheit, den Stoff für lange Bücher und mehrere Vorträge in fünf Minuten kurz darzustellen.  Fragen die angesprochen werden: Was ist Gentrification? Was ist das Problem? Was können wir dagegen tun? Sind wir als  Pioniere Schuld an der Aufwertung?

Der inhaltliche Reduktion der Antworten korrespondiert mit einem filmische Minimalismus und wirkt wie eine Homage an die Kindertage des Video-Aktivismus.   Nicht besonders schön das Ganze, aber als Einstieg in die Thematik vielleicht ganz informativ. Aber seht selbst…

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Allen, die es gern ausführlicher wissen wollen, sei hier noch mal das Buch zum Thema empfohlen: Wir Bleiben Alle! Gentrifzierung – Städtische Konflikte um Aufwertung und Verdrängung, Münster: Unrast Verlag, 2010

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Berlin: Gentrification im Sozialen Wohnungsbau?

Bild: http://waehltvera.wordpress.com

In den letzten Monaten sorgten Mietsteigerungen, Proteste und sogar ein Todesfall im Zusammenhang mit auslaufenden Förderprogrammen im Sozialen Wohnungsbau in Berlin für Schlagzeilen. Mieterinitiativen wie das ‚Bündnis Steigende Mieten Stoppen‚ befürchten sogar eine „Turbo-Gentrification“(pdf)  in ehemaligen Sozialwohnungen und das MieterEcho widmet dem Thema eine Schwerpunktausgabe: „MieterEcho 339: Extreme Mieterhöhungen im sozialen Wohnungsbau“  (pdf)

In der Kreuzberger Fanny-Hensel-Siedlung wurden den Bewohner/innen trotz schlechten Bauzustandes („Schimmelhäuser“) Mieterhöhungen von 30 bis 50 Prozent zugestellt. Die Quadratmetermieten erhöhen sich damit von 5,33 Euro/qm auf 9,62 Euro/qm (Tsp: Sozialmieter müssen draufzahlen – oder ausziehen).

Auch in der Schöneberger Akazienstraße 6 / Belziger Str. 13 erhielten die Bewohner/innen Ende letzten Jahres Mieterhöhungen von etwa 30 Prozent und sollen seither Mieten Nettokaltmieten zwischen 7 und 8 Euro/qm zahlen. Bei Zahlungsverzug – so die Drohung der Hausverwaltung – wird die Mieterhöhung rückwirkend ab dem 1.Januar 2008 erhoben.

Steigende Mietpreise in Schimmelhäusern? Mieterhöhungen weit über den nach Mietgesetz zulässigen Erhöhungen von 20 Prozent? Rückwirkende Mietzahlungsforderungen?

Das klingt nach Manchester-Kapitalismus und Eigentümerwillkür, spielt sich aber im hier und heute ab und zwar im Sozialen Wohnungsbau. Im ehemaligen Sozialen Wohnungsbau, um genauer zu sein, in Häusern, die jahrzehntelang mit öffentlichen Mitteln gefördert wurden.

In beiden Fällen ist den Mieterhöhungen ein Eigentümer- oder zumindest Verwalterwechsel vorausgegangen. Die alten und neuen Eigentümer klingen nach Anlagegeschäften und nicht nach Wohnungsunternehmen: In der Akazienstraße 6 / Belziger Str. 13 wechselte der Hausbesitz im Oktober 2009 von der BBK Grundstücksgesellschaft mbH & Co. Vierte Verwaltungs KG zur Akazien-Belziger GbR, vertreten durch Tom Granobs & Dr. Ing. Heinz-Dieter Adomeit. In der Fanny-Hensel-Siedlung wechselte von Anlegern mehrere geschlossener Immobilienfonds (Hausverwaltung: R&W Immobilienanlagen GmbH) zum Immobilienfonds „Elfte EMC Asset Management GmbH & Co. KG„.

Um zu erfahren, was diese Eigentümer mit dem Sozialen Wohnungsbau verbindet und um das Paradox der unsozialen Mieterhöhungen im vormals Sozialen Wohnungsbau zu verstehen, lohnt sich ein Blick auf die Systematik und Geschichte des Förderprogramms.

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Berlin: Casting auf der Kastanienallee

Rainald Grebe, nimmt sich den veränderten Lebensstilen und flexiblen Arbeitsverhältnissen in Aufwertungsgebieten an und beteiligt uns mit seinem bissigen Humor an seinen Beabachtungen auf der KastanienCastingallee. Nicht ganz so tiefgründig wie andere Lieder von ihm, aber natürlich trotzdem sehr lustig:

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Berlin: Kastanienallee 42 – Abriss und Verdrängung

In der Kastanienallee an der Grenze von Mitte und Prenzlauer Berg werden Altbauten abgerissen. Vor über zwanzig Jahren verhinderten Anwohnerproteste in der Oderberger Straße die Abrisspläne der SED – heute reicht die Wirtschaftlichkeitsberechnung eines Hauseigentümers, um eine Abrissgenehmigung zu bekommen.

Kastanienallee 42: Noch diese Woche soll der Abriss beginnen

Am Sonntag waren wir von Bekannten zu einer kleinen Abschiedsfeier in den Hof der Kastanienallee 42 eingeladen. Ab morgen soll der Abriss beginnen. Statt Buddelkisten und Bänken unter Bäumen sieht der Hof schon aus wie eine Baustelle. Die Bäume wurden bereits vor ein paar Wochen gefällt, denn das Wurzelwerk steht dem Bau einer Tiefgarage im Wege.  Die letzten Mieter/innen sind im Laufe der letzten Woche ausgezogen. Diese Woche noch beginnt die Entkernung und im Juni wird das Gebäude abgerissen.

Das Haus ist alt und zwanzig Jahre nach der Wende noch immer auf dem Stand einer DDR-Reko-Maßnahme. Aber baufällig wirkt es nicht – bis vor ein paar Monaten waren die meisten Wohnungen bewohnt. Aber ob ein Haus bewohnbar ist oder nicht, spielt für die Erteilung einer Abrissgenehmigung offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle. Die Zauberformel heißt „Wirtschaftlichkeitsberechnung“. In solchen Berechnung vergleichen Eigentümer die Kosten für die Sanierung mit denen für Abriss und Neubau. Übersteigen die Sanierungskosten die Finanzierung eines Neubaus, gilt die „angemessenen wirtschaftliche Verwertbarkeit des Hauses“ als gefährdet und eine Abrissgenehmigung muss erteilt werden. Mieter/innen der Kastanienallee 42 bezweifeln, dass solche Anträge im Bauamt Mitte überhaupt gründlich überprüft werden (siehe Interview, unten).

Solch eine Abrissgenehmigung hat für die Eigentümer/innen verschiedenen Vorteile: Anders als Modernisierungsankündigungen kann beim Abriss gekündigt werden, Abriss-Eigentümer müssen sich also nicht länger mit den Mieter/innen herumschlagen. Neubauprojekte können unkompliziert die aktuellen Standards auf dem Eigentumswohnungsmarkt bedienen und Tiefgaragen und Fahrstuhlanlagen anbieten. Im konkreten Fall der Kastanienallee bringt ein Neubau auch noch den Vorteil, dass mit einem Bau bis zur zulässigen Traufhöhe mindestens zwei zusätzliche Etagen gewonnen werden können.

Für die Bewohner/innen bedeuten Abrisspläne vor allem, dass sie ausziehen müssen. Obwohl die meisten gerne in der direkten Umgebung geblieben wären, sind fast alle fortgezogen. Ein paar haben in den Randlagen von Prenzlauer Berg eine Wohnung gefunden, andere sind erstmal zu Freunden gezogen oder gleich nach Neukölln.

Gentrification-Karawane: Umzugsrichtung Neukölln

Der Aufwertungskreisel in Mitte und Prenzlauer Berg brummt also weiter. Gleich gegenüber kündigt ein Bauschild neue Eigentumswohnungen auf dem Grundstück vor einer ehemaligen Kita an und ein paar Hausnummern weiter wird an einem bereits leergezogenen Haus für hochwertige Eigentumswohnungen geworben. Sollte sich herumsprechen, wie großzügig das Bauamt in Mitte mit Abrissgenehmigungen umgeht, wird das Haus in der Kastanienallee 42 nicht der letzte Kahlschlag bleiben.

UPDATE: Die Kita befindet sich im hinteren Teil der Grundstücks und wird bleiben können. Eigentumswohnungen werden trotzdem gebaut.

Kastanienalle (gegenüber): Eben noch Kita, bald Neubauprojekt

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Berlin-Wedding: Im Schatten der Aufwertung

Anti-Gentrification-Torte, VoKü Schererstraße 8, Berlin-Wedding (Bild: annalist)

Am Donnerstag Abend fand unter der Frage „Gentrifizierung im Wedding?“ eine Veranstaltung im Polit-Cafè im Hausprojekt Schererstraße 8 im Wedding statt. Die gut besuchte Veranstaltung (etwa 70 Leute) diskutierte nach einer kleinen Einführung, ob und welche Aufwertungsanzeichen im Wedding zu beobachten sind. In einer kleinen Einführung zu den aktuellen Aufwertungsdynamiken in Berlin hatte ich vorgeschlagen, folgende Auslöser bzw. Motoren der Aufwertung zu unterscheiden:

  • Politisch initiierte Gentrification (z.B. Sanierungsgebiete oder gezielte Quartiersaufwertungen)
  • Symbolische Aufwertung durch Enklavenbildungen von Pioniernutzungen
  • Mietsteigerungen durch Umzüge aus anderen Aufwertungsgebieten (Umzugskettenaufwertung)
  • Aufwertung durch Nachbarschaftseffekte von Neubauprojekten

In der anschließenden Diskussion wurden entlang von diesen Aufwertungsaspekten viele Beobachtungen und Einschätzungen aus verschiedenen Stadtteilen zusammengetragen. Auch wenn eine solche Diskussion sicher nicht den Charakter einer repräsentativen Untersuchung hat, wurden Aufwertungsindizien für alle Bereiche vorgetragen.

Auf dem nächsten Treffen am 10. Juni (Donnerstag) soll über Strategien diskutiert werden, wie Mietsteigerungen und Verdrängungseffekte im Wedding möglichst frühzeitig verhindert werden können.

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Berlin: Dieter Bernhardt ist tot.

Dieter Bernhardt († Mai 2010)

Der Kampf für ein Recht auf Stadt und gegen Mietsteigerungen kommt oft als fröhlicher und phantasievoller Protest daher. Wie existentiell die Bedeutung von bezahlbaren Mieten und sicheren Wohnverhältnissen auch hierzulande sein können, zeigt der Freitod von Dieter Bernhardt auf tragische Weise. Dieter Bernhard war einer der Mieter/innen in der Schöneberger Akazienstraße, die sich seit ein paar Monaten gegen die Mieterhöhungen in ihren bisherigen Sozialwohnungen zur Wehr gesetzt haben. Nach dem Ende der Förderung haben die Eigentümer vom Förderparadox der Kostenmiete Gebrauch machen wollen und eine Mieterhöhung von etwa 25 Prozent verlangt. Für viele Bewohner/innen zu viel um in ihren Wohnungen bleiben zu können. Mit Protestbriefen, kleineren Aktionen und einer unermüdlichen Öffentlichkeitsarbeit haben Dieter Bernhardt und andere versucht, die Mieterhöhung abzuwenden und den Berliner Senat in die Verantwortung zu nehmen. Beides war nicht erfolgreich. Dieter Bernhardt ist nicht mehr am Leben.

„Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.“ (Berthold Brecht)

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Stuttgart: Wohnprojekte statt Eigentum

Gestern war ich zum „1. Stuttgarter Wohnprojektetag“ geladen und konnte mit erleben, wie mehr als 200 Teilnehmer/innen sich über alternative Wohnformen informierten. Die Landeshauptstadt ist durch einen extrem angespannten Wohnungsmarkt gekennzeichnet und die Eigentumsideologie scheint regional tiefer verankert zu sein, als anderenorts. Mehrere Stuttgarterinnen erklärten mir unabhängig von einander, dass die größte Schwierigkeit für Wohnprojekte darin bestehe, die Vorurteile gegen das Mietwohnen zu brechen. Und um Wohnprojekte mit hohen Mietwohnungsanteilen ging es auch in den meisten vorgestellten Projekten. Aus meiner Berliner Perspektive war es nicht einfach zu verstehen, dass auch Genossenschaften mit Mietpreisen von 9 Euro/qm als günstige Projekte gelten – aber diese Situation zeigt vor allem, wohin die Reise geht, wenn Städte ausschließlich auf Investorenprojekte und Eigentumswohnungen setzen.

Bisher haben die Wohnprojekte einen schweren Stand in der Stadt, doch in den  letzten Monaten scheint einiges in Bewegung zu kommen. Ausgewählte städtische Grundstücke sollen explizit an Wohngruppenprojekte vergeben werden (auch wenn die konkreten Bedingungen vermuten lassen, dass es keine preiswerten Wohnungen sein werden, die dort entstehen). Auch der Veranstaltungsort (Rathaus) und das Grußwort eines Bürgermeisters zeigen, dass die Wohnprojekteszene der Stadt politisch nicht länger ignoriert wird. Erfrischend fand ich die Zusammensetzung des Publikums – statt des von mir erwarteten Alternativ-Milieus waren es mehrheitlich ältere Damen und Herren, die  nach Möglichkeiten für ein gemeinschaftliches Wohnen im Alter suchen. (Ob alle Jüngeren, die sich der Enge der schwäbischen Eigenheimidylle entziehen wollen, schon nach Berlin abgewandert sind, konnte mir niemand bestätigen).

Gefallen hat mir insgesamt vor allem die klare Orientierung auf Projekte jenseits des klassischen Wohneigentums. Endlich mal eine Wohnprojektediskussion bei der es nicht um Baugruppen ging. Verschiedenen Genossenschaften und das Mietshäusersyndikat konnten ihre Modelle und Projekte zur Diskussion stellen. Ob von dem Treffen tatsächlich Impulse für eine andere Wohnungspolitik in Stuttgart ausgehen, wird aber wohl erst die Zukunft zeigen.

Mein Beitrag: „Zukünftiges Wohnen in der Stadt – Herausforderungen und Perspektiven“ gibt es hier als Text (pdf) und als Folienpräsentation (pdf).

Für alle, die es gleich hier lesen wollen:

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Berlin: Tourismus und Gentrification

Unter dem Titel Wohnen auf der Partymeile – Tourismus in Berliner Quartieren diskutierte der AK Linke Metropolenpolitik am vergangenen Mittwoch auf einer Veranstaltung über die Folgen des Tourismus für die Stadtentwicklung. In der Ankündigung hieß es:

„Die Kulturszene der Stadt nimmt inzwischen einen wichtigen Platz im Berliner Stadtmarketing und der Tourismuswerbung ein und zieht Touristen aus aller Welt an. Auch abseits der Touristenmeilen in Berlin Mitte (…) führen die wachsenden Touristenströme allerdings zunehmend zu Problemen und Unmut der Anwohner/innen. Neben Lärmbelästigungen durch Kneipen, Clubs und Feiernde auf öffentllichen Plätzen berichten Anwohner/innen in einigen Wohngebieten inzwischen von Verdrängungsprozessen, sowie Lärm- und Müllproblemen durch entstehende Hostels und Ferienwohnungen.“

Die Veranstaltung sollte einer Bestandsaufnahme der durch den Tourismus ausgelösten Probleme und der Diskussion möglicher Lösungsansätze dienen. Als Experten geladen waren Johannes Novy (Doktorand am Center for Metropolitan Studies an der TU Berlin), Gerhard Buchholz (Berlin Tourismus Marketing GmbH) und Olaf Möller (Club Commission Berlin). Vorschläge für Lösungsansätze blieben am Mittwoch Mangelware, dennoch bot die Veranstaltung tiefe Einblicke in die Problemlagen des Tourismus.

Insbesondere die beiden Vertreter der Berliner Tourismus Marketing GmbH und der Club Commission boten einen (unfreiwilligen) Anschauungsunterricht für die beschränkten Handlungslogiken von Lobbyorganisationen der Tourismusbranche. So stellte der Vertreter von Berlin Tourismus Marketing (BTM) klar, dass die Aufgabe der Gesellschaft exakt dem entspricht, was der Name vermuten lässt.

Auch Olaf Möller von der Club Commission konnte sich trotz der Verdrängungsgefahren nicht zu einer tourismuskritischen Position durchringen:

„Wir wünschen uns Tourismus. Ohne die Gäste würde es keine 200 bis 300 Clubs in der Stadt geben.“

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