Bundesregierung spart sich die „Soziale Stadt“

Für die aktuellen Ausgabe (Nr. 556) der ak (analyse&kritik) habe ich einen Artikel zu den beschlossenen Kürzungen des bei vielen umstrittenen Programm ‚Soziale Stadt‘ geschrieben.

Ungeschminkte Ungleichheit
Die Bundesregierung spart sich die „Soziale Stadt“

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat auf einer sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses Anfang November diesen Jahres die Mittel für das Programm „Soziale Stadt“ drastisch zusammengestrichen. Bundesweit protestieren Quartiersmanager/innen und Aktive aus den Projekten des Programms gegen den Kahlschlag. Doch eine soziale Stadt wäre auch mit einer Fortführung des bisherigen Budgets nicht zu retten gewesen.

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Berlin: Prenzlauer Berg als hyperlokale Enklave

Was, sie kennen das Wort Hyperlokalismus noch nicht? Dann könnten Sie einen der wirklich wegweisenden Netzwerk- und Medientrends des kommenden Jahres verpassen:

Nennen Sie es, wie Sie wollen. Hyperlokal, sublokal, local based oder wie auch immer. Einer der Trends für 2011 wird (…) das Thema “Lokales” sein. Also das, was in meiner direkten Umgebung geschieht, abgebildet, zu finden, zu bewerten – über das Internet. Das bedeutet dann: Hyperlokal.

Auch 10 Journalist/innen und Medienschaffende aus Prenzlauer Berg wollten den Trend auf keinen Fall verpassen und sind Anfang Dezember mit dem Projekt „Prenzlauer Berg Nachrichten“ (PBN) Online gegangen – natürlich auch irgendwie hyperlokal:

Prenzlauer Berg Nachrichten sind eine kleine, aber innovative hyperlokale Online-Lokalzeitung für den Prenzlauer Berg

Das Online-Medium selbst hat bisher einen begrenzten Informationswert für alle, die sich tatsächlich mit der Bezirkspolitik beschäftigen wollen, bietet aber einen prima Untersuchungsgegenstand für ethnologische Studien zu den diskursiven Raumaneignungsstrategien von Hinzugezogenen in Prenzlauer Berg. Die Themenauswahl und der Grundton der Berichterstattung wirken wie ein Spiegel der neu entstandenen Bildungsbürger-Enklaven. Von den bisher 17 Beiträgen in der Rubrik Politik beschäftigen mehr als die Hälfte mit den Themen der Schule und der Gehwege in der Kastanienallee.

Die Macher/innen des Projektes sind den eigenen Angaben nach mit jeder Menge Berufserfahrung ausgestattet – trotzdem darf der Gründer der Prenzlauer Berg Nachrichten gegenüber SpiegelOnline ein irgendwie merkwürdiges Gründungsmotiv vorstellen:

„Die Berliner Blätter ziehen sich aus der Lokalberichterstattung immer mehr zurück“, sagt Philipp Schwörbel. Er lebt seit 2003 in Prenzlauer Berg, hat für Gesine Schwan gearbeitet, als die Bundespräsidentin werden wollte. „Ich wusste nicht, wer der Bürgermeister von meinem Bezirk ist und was der überhaupt macht“, sagt Schwörbel – in der Berliner Presse fand er keine Antwort.

Ich habe von Lokal-Journalismus nicht wirklich viel Ahnung, finde es aber merkwürdig, dass sich ausgerechnet die Leute dazu berufen fühlen, eine hyperlokale Stadtteilzeitung zu machen, die nicht einmal wissen, wer gerade Bürgermeister im Bezirk ist.

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Hamburg: Stadtplaner in Uniform feat. Haussmann

Kriminalpräventive Grünanlage oder gefährlicher Wildwuchs?

Stadterneuerung als Aufstandsbekämpfung und polizeitaktische Sanierungsmaßnahmen gelten eigentlich als Themen der historischen Stadtforschung: Im 19. Jahrhundert ließ Baron Haussmann breite Magistralen durch die Pariser Armutsquartiere schlagen um den Einsatz von Kanonen in der Stadt zu ermöglichen. Ein Stadtplanung nach militätisch-polizielichen Vorgaben von Sichtachsen und Kontrollräumen schien der Vergangenheit anzugehören.

Schien. Denn wie die Hamburger Bürgerinitiative „Projektgruppe Stadtnatur“ zusammengetragen hat, versucht sich die Hamburger Polizei unter dem Stichwort der kriminalpräventiven Stadtplanung „verstärkt und strukturiert in die stadtplanerische Arbeit einzubringen“. Statt ganze Viertel zu planieren geht es heute erst einmal um die Begrenzung der städtischen Vegetation:

Die Polizei Hamburg beteiligt sich nach eigenem Bekunden seit mehreren Jahren „strukturiert“ und „regelhaft“ an der Stadtplanung in Hamburg. Aus kriminalpräventiven Gründen ist sie offenbar an einer Ausräumung von Bäumen, Sträuchern und Hecken aus dem öffentlichen Raum interessiert. Der seit einigen Jahren unbemerkt durchgeführte Einsatz von fliegenden Überwachungs-Drohnen in Hamburg könnte diese Bestrebungen zur „Entlaubung“ der Stadt noch verstärken.

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Berlin: Zorniges Theater über Verlust von Haus und Heimat

Das Maxim Gorki Theater hat den Zorn als Thema entdeckt. Armin Petras bearbeitet und inszenierte die „Früchte des Zorns“ von John Steinbeck. Der 1939 veröffentlichte Roman  erzählt die Geschichte einer Familie, die in Folge der Großen Depression ihr Haus und Grund verloren hat und sich auf die Flucht begeben muss. Die Fragen der Krisenbewältigung sind dabei hoch aktuell. Im vom Maxim Gorki Theater herausgegeben Gorki Planet heisst es:

Je länger die Familie Joad auf dem Weg ist, umso mehr löst sich die Solidarität unter den Flüchtenden auf – Vereinzelung und Egoismus sind die Folgen. Steinbeck formuliert in dem Text die Frage, inwiefern Kollektive in Krisenzeiten überhaupt noch handlungsfähig sind. Er malt ein schwarzes Bild einer Gesellschaft, die im Angesicht der wirtschaftlichen Depression immer mehr zerfällt. Proteste formieren sich, werden aber immer wieder niedergeschlagen oder schlicht übergangen. Beobachtet man die heutigen Reaktionen auf die gegenwärtige Wirtschaftskrise, scheinen sich wesentliche Motive aus dem Roman in der Wirklichkeit zu wiederholen.

Die Premiere von „Früchte des Zorns“ ist für den 18. Dezember angekündigt.

Begleitend zum Spielplan hat das Gorki Planet eine Ausgabe unter dem Titel „Manko Zorn“ (pdf) herausgegeben. Neben einer kurzen Einführung in das Theaterstück sind dort vier spannende Gespräche zu lesen, die sich aus sehr unterschiedlichen Perspektiven mit der Frage beschäftigen wie gesellschaftliche  Ohnmachtserfahrungen produktiv in Zorn, Protest und Widerstand transformiert werden können. Andres Veiel und Astrid Proll diskutieren über die Macht der Bilder bei der Kanalisierung gesellschaftlicher Wut. Ludger Schwarte und Rüdiger Zill vermessen die Geschichte des Zorns in der Geschichte und Elias Bierdel und Philipp Buch wundern sich, das in Deutschland Zehntausende für einen Bahnhof auf die Straßen gehen, während 4.000 Tote am den europäischen Außengrenzen niemanden hinter dem Ofen hervorlocken…

Ich hatte die Gelegenheit mit dem Intendanten des Gorki Theaters Armin Petras zu diskutieren. Herausgekommen ist ein ziemlicher Rundumschlag, der sich im weitesten Sinne um das Thema städtischer Konflikte dreht.

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Berlin: Spekulation mit Hausprojekt (K86)

Die Kastanienallee 86 soll für 1,3 Mio. Euro verkauft werden (Bild: pimp)

Die unsanierte Fassade mit den Transparenten und Polit-Installationen („Kapitalismus normiert – zerstört – tötet“) wirkt in der pastellfarbenen Umgebung von Prenzlauer Berg schon jetzt wie eine letzte Reminiszenz des Aufbruchs der Hausbesetzungen Anfang der 1990er Jahre. Kurz nach der Wende besetzt, bietet die Kastanienallee 86 bis heute für etwa 40 Bewohner/innen einen Freiraum und ein Dach über den Kopf. Wohngemeinschaften, Veranstaltungsräume und das stadtbekannte Tuntenhaus würde es ohne die durch die Hausbesetzung erlangten Mietkonditionen nicht geben.

Doch der Kapitalismus – hier in Gestakt des Immobilienmarktes – macht auch um ein politisches Hausprojekt keinen Bogen. Die bisherigen Eigentümer sind mit ihren Sanierungsplänen gescheitert und wollen das Haus nun wieder verkaufen.

Über die Allgemeine Immobilien-Börse (Sitz: Hubertusalle 45, 14193 Berlin-Grunewald) wird das Haus in der Kastanienallee für 1,3 Mio. Euro zum Kauf angeboten. Das entspricht einem Quadratmeterpreis von fast 950 Euro/qm – für ein weitgehend unsaniertes Haus ein stolzer Preis.

Die momentanen Jahreseinnahmen (Netto-Kalt-Mieten) werden mit 51.800 Euro angegeben – das entspricht einer durchschnittlichen monatlichen Kaltmietbelastung von 3,11 Euro/qm.  In Aussicht gestellt werden den potentiellen Käufer/innen Jahreseinnahmen von 170.000 Euro. Das würde einer monatlichen Kaltmiete von über 8 Euro/qm entsprechen. Schlecht für die jetzigen Bewohner/innen – gut für die künftigen Eigentümer/innen: Die Soll-Rendite wird mit 13,1 Prozent angegeben. Ein rundum lohnendes Angebot, dem eigentlich nur noch die jetzigen Bewohner/innen im Wege stehen.  Weiterlesen

Stuttgart: Hochpreiswohnen am Tiefbahnhof

potentielle Bebauungsflächen Stuttgart 21 (Bild: stuttgart.de)

Die Stuttgarter Schlichtungsrunden zwischen den S21-Befürworter/innen und den Gegner/innen scheinen zwar wenig zu einer Schlichtung des Konfliktes beizutragen, bieten dafür aber den einen oder anderen Schlagabtausch der Argumente. Am Freitag kamen die künftigen Bebauungspläne zur Sprache. Die Schlagworte vom „hochwertigen Wohnen“ auf einem „europäischen Stadtgrundriss an der Parkkante“ lassen nicht Gutes vermuten und auch die in der Diskussion gehandelten Grundstückpreise (also noch ohne Bebauung) verweisen auf ein eher hochpreisiges Wohnungsmarktsegment.

Der immobilienwirtschaftliche Aufwertungsdruck ist dabei hausgemacht. Denn die Stadt erwarb die bebaubaren und nicht bebaubaren Grundstücke des Bahnhofsprojektes von der Deutschen Bahn im Jahre 2000 für einen Preis 474 Mio. Euro ohne sich die mindestens 20jährige Übergangszeit bis zur tatsächlichen Verfügbarkeit der Flächen verzinsen zu lassen.

Prof. Jürgen Baumüller, weltweit anerkannter Stadtklimatologe, stellte sein immobilienwirtschaftliches Basiswissen unter Beweis und rechnete die fiktiven Zins- und Zinseszinskosten für diese verdeckte Subvention der Deutschen Bahn aus. Auf mittlerweile 1,5 Mrd Euro seien die Kosten des Grundstückkaufs (berechnet auf der Basis verlorener Zinseinnahmen) angestiegen. Bezogen auf die voraussichtlich 50 ha zu bebauender Fläche wären das also 3.000 Euro/qm. Die lokalpolitische Unterstützung für den Tiefbahnhof wird wohl durch hochpreisige Wohnungen finanziert werden müssen… Heiner Geissler nutzte seine Moderationsfunktion, um zu fragen, ob die Abwicklung von Geschäften die absehbar keine Einnahmen und keinen Nutzen generieren überhaupt erlaubt seien. Geklärt werden konnten diese verwaltungs- und kommunalrechtlichen Fragen in der Schlichtungsrunde leider nicht.

Für alle, die ein wenig Zeit haben und sich von der schwäbischen Mundart der Beteiligten nicht abschrecken lassen, gibt es bei coloRadio aus Dresden einen wirklich informativen Ausschnitt der Freitagssitzung.

Den Versprecher des Tages leistet sich der für das Bauressort zuständige Bürgermeister Hahn, der allen Anwesenden versichern wollte, dass auch die Stadtregierung ein ehrliches  Interesse an

„einer maßlosen Bebauung der Parkkante“

habe. Die Geistesgegenwart des Bügermeister im Zusammenahng des knapp verpassten ‚maßvoll‚ eine Freud’schen  Fehleistung in Spiel zu bringen, spricht für ein erstaunliches Maß an Selbstironie oder eine gehörige Portion Dummheit.

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Berlin: Ist Tourismuskritik fremdenfeindlich?

Xenophobe Plakate in Kreuzberg - oder legitime Auseinandersetzung mit Tourismusfolgen? (via blikeberlin

Die Berliner Zeitung vom 16. November druckte einen bissigen Kommentar von Christoph Raiser ab: Neukölln und das internationale Pack. Der Autor ist dabei den ausländerfeindlichen Grundtönen der Gentrification-Kritik auf der Spur. So richtig es mir scheint, die verkürzten Feindbilder in städtischen Protesten anzuprangern, so unglücklich sind die Beispiele seiner Polemik. So führt er ausgerechnet die Zeitschrift der Berliner Mietergemeinschaft (MieterEcho) an, um eine plumpe Hetze gegen die Zuziehenden aufzudecken:

Das „Mieterecho“ etwa, die Publikation der Berliner Mietergemeinschaft, beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema und fordert im Großen und Ganzen ein Eingreifen des Senats gegen Mieterhöhungen. Das ist legitim und würde uns alle freuen. Nur warum schreibt das Blatt in seiner Ausgabe vom vergangenen Juli, dass „eine hypermobile, kreative Klasse“ aus Künstlern, Wissenschaftlern und Aussteigern aus dem Ausland einen entscheidenden Anteil an Mietsteigerungen in Kreuzberg und Neukölln habe?

Ja, gute Frage, warum schreibt die aufgeklärte Vereinspublikation einer großen Berliner Mieterorganisation über so ein Thema? Sind womöglich alle Kritiker/innen der steigenden Mieten verkappte Rassist/innen? Oder hat da ein Journalist ganz investigativ ein neues Thema geschaffen um sich an der Gentrification-Kritik abzuarbeiten?

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Berlin: 20 Jahre Räumung der Mainzer Straße

Am 14. November 1990 wurden 13 besetzte Häuser in der Mainzer Straße von etwa 4.000 z.T. bundesweit zusammengefahrenen Polizeibeamten geräumt. Es war der erste größere Einsatz westdeutscher Polizeieinheiten in Ostberlin und für viele  Ostberliner der erste Kontakt mit der neuen Demokratie.

Räumung der Mainzer Straße am 14. November 1990 (Foto: Umbruch Bildarchiv)

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Berlin: Rückblick auf die Stadterneuerung

Ich bin gerade zufällig auf ein fast vier Jahre altes Interview zur Stadterneuerung in Berlin Prenzlauer Berg gestoßen: „Das Ende der Behutsamkeit„. Anlass war die Herausgabe meines Buches „Restrukturierung des Raumes“ in dem ich versucht hatte, die Machtverhältnisse in der Stadterneuerungspolitik der 1990er Jahre zu analysieren. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen insbesondere Einschätzungen und Prognosen zu den sozialen Effekten der Sanierung. Aus heutiger Perspektive erschreckend, wie deutlich die düsteren Prognosen von damals heute Realität geworden sind.

Das Interview wurde in der Sanierungszeitschrift VorOrt abgedruckt, die seit 1992 von der Mieterberatungsgesellschaft Prenzlauer Berg herausgegeben wird und mittlerweile eine unendlich informative Chronik der Stadterneuerung darstellt. Die Ausgaben seit September 2005 sind auch online abrufbar.

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Berlin: Berlusconi lässt die Mieten steigen

Die korrupte und manipulative Politik des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hat Berichten von Spiegel Online zu Folge eine regelrechte Auswanderungswelle ausgelöst. Viele – so der Beitrag „Berlino gegen Berlusconi“ – der regierungsfeindlichen Italiener/innen zeiht es nach Berlin. Knapp 15.000 seien es offiziell – realistische Schätzungen sprechen von 50.000. Beliebteste Wohngebiete seien Friedrichshain, Kreuzberg und Mitte:

In Berlino, wie die Italiener die Stadt nennen, hat sich eine Art Exil-Opposition gegen die Regierung Berlusconi gebildet. Es sind Schauspieler und Schriftsteller, Restaurantbesitzer und Ladenverkäufer, die nicht nur italienisch essen und reden, sondern wollen, dass sich endlich etwas ändert. (…)

„Viele junge Leute fliehen vor Berlusconi nach Berlin“, sagt die Künstlerin Giovanna Salabè. Es kommen neue Studenten und auch Touristen, die länger bleiben.

So verständlich die Abneigung gegen Berlusconi ist, so aufwertungsaffin liest sich die Aufzählung der italienischen Regierungsfeinde: Schauspieler, Schriftsteller, Studierende, Tourist/innen, die länger bleiben wollen – das klingt wie eine typische Beschreibung von Gentrification-Pionieren.

Eine erst jüngst veröffentlichte Wohnungsmarktstudie verwies als Beleg für den immobilienbwirtschaftlichen Aufschwung in Neukölln ausgerechnet auf eine Italienerin:

Bezahlt werden die hohen Mieten vor allem von Neuberlinern, die in der Stadt eine Beschäftigung finden. Viele seien aus anderen Ballungsgebieten hohe Mieten gewohnt, so der IVD. Ein Beispiel: Eine Italienerin schrecke auch nicht vor 8,50 Euro Miete pro Quadratmeter in der Leinestraße von Neukölln zurück. Dies zeige, dass die Kreuzberger Mischung aus Off-Kultur und Multikulti zu einer Art Immobilien-Mehrwert auch in Teilen von Neukölln geführt habe.

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